Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
1. Die Firma Rahimi Handel Import/Export betreibt unter der URL http://www.1001basar.de eine Verkaufsplattform für verschieden Einrichtungsgegenstände, Gewürze und Tees. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist die Firma Rahimi Handel Import/Export auch der Vertragspartner derjenigen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.
1.1 Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Firma Rahimi Handel Import/Export und deren Kunden unterliegen ausschließlich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Rahimi Handel Import/Export. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
1.2 Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift usw.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Falschheit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.
1.3 Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt.
1.4 Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und die Aktualität wird keine Gewähr geleistet. Die Nutzung der Wissensstoffe geschieht auf eigenes Risiko. Jegliche Haftung, insbesondere für eventuelle Schäden oder Konsequenzen, die durch die Nutzung dieser Inhalte entstehen, sind hiermit ausgeschlossen. Inhalte Dritter, auf die wir mit einem Link verweisen, die Rechte andere verletzen, werden unmittelbar nach Kenntnisnahme entfernt. Hierzu muss der Nachweis erbracht werden, dass eine Verletzung vorliegt. Schadensersatzansprüche, insbesondere Kostennoten von Rechtsanwälten können nicht anerkannt werden, sofern wir nicht vorab schriftlich in angemessener Form von der in den Rechten verletzten Partei informiert werden.
§ 2 Vertragsabschluss
2.1 Die von der Firma Rahimi Handel Import/Export im Internet oder in anderen Medien gelisteten Artikel und Präsentationstechniken, sowie alle sonstigen Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich die Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben (invitatio ad offerendum). Kaufanträge können mittels des durch die Firma Rahimi Handel Import/Export zur Verfügung gestellten Bestellformular online abgegeben werden.
2.2 Der Antrag des Kunden gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. Übergabe der Ware an Spediteur/Frachtführer/Post als angenommen.
2.3 Der Vertragstext wird von der Firma Rahimi Handel Import/Export nicht gesondert gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden in der E-Mail-Bestätigung zugänglich gemacht. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellen Version können auf www.1001basar.de abgerufen und heruntergeladen werden.
2.4 Kaufanträge des Kunden werden zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer (z.Zt. 7% bzw. 19%), zzgl. der Versandkosten. Die Firma Rahimi Handel Import/Export übernimmt keine Garantie dafür, dass alle auf der Webseite angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird die Firma Rahimi Handel Import/Export den Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag von der Firma Rahimi Handel Import/Export unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
A. Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung Widerrufsformular
Stand: Juli 2020
Widerrufsrecht für Verbraucher Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Rahimi Handel Import/Export
Inhaber Habibullah Rahimi
Am Sandtorkai 34
20457 Hamburg
Telefon: +49 (0)40 364 719
Fax: +49 (0)40 375 198 32
E-Mail: kontakt@1001basar.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Diese Regelung ist nur für Wohnaccessoires, Geschenkartikel und Non-Food Ware gültig. Da es sich bei den Gewürzen und Tee´s um Lebensmittel handelt sind diese nach Öffnen der Verpackung vom Umtausch bzw. Rückgabe ausgeschlossen.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Rahimi Handel Import/Export
Inhaber Habibullah Rahimi
Am Sandtorkai 34
20457 Hamburg
Telefon: +49 (0)40 364 719
Fax: +49 (0)40 375 198 32
E-Mail: kontakt@1001basar.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) ……………………………………………………………………………………………….
– Bestellt am (*)/erhalten am (*) ………………………/………………………………………………………………………
– Name des/der Verbraucher(s) ………………………………………………………………………………………………………………
– Anschrift des/der Verbraucher(s) ……………………………………………………………………………………………….
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ………………………………………………………………………………………………
– Datum …………………… ___________ (*) Unzutreffendes streichen.
§ 4 Sachmängel/Gewährleistung
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.
Untersuchungspflicht/Gewährleistung
1. Die Firma Rahimi Handel Import/Export leistet im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen Gewähr dafür, dass die gelieferten Gegenstände zum Zeitpunkt der Lieferung nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mehr als nur unerheblich mindern und etwa zugesicherten Eigenschaften vorhanden sind. Für Verschleiß aufgrund normalen Gebrauchs sowie für durch unsachgemäßen Gebrauch oder unsachgemäße Lagerung oder Verarbeitung verursachte Mängel leistet die Firma Rahimi Handel Import/Export keine Gewähr. Das Gewährleistungsrecht erlischt bei vergeblichen Reparaturversuchen durch den Besteller oder von ihm beauftragte Dritte.
2. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind alle Angaben über Produkte, inbesondere die in dem Katalog und sonstigen Druckschriften enthaltenen Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts-, Maß- oder Leistungsangaben, keine zugesicherten Eigenschaften, sondern nur Beschreibungen oder Kennzeichnungen. Entsprechendes gilt bei der Lieferung von Mustern.
3. Der Besteller hat die Ware, auch wenn nicht zuvor ein Muster überlassen worden war, unverzüglich nach Anlieferung zu untersuchen und der Firma Rahimi Handel Import/Export dabei erkannte Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht bei Lieferung entdeckt werden können, sind der Firma Rahimi Handel Import/Export unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls gilt er als genehmigt.
4. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs, spätestens mit der Anlieferung bei dem Besteller und beträgt 2 Jahre.
5. Die Firma Rahimi Handel Import/Export leistet – nach seiner Wahl – Gewähr in Form von Nachbesserungen oder Ersatzlieferung der fehlerhaften Gegenstände und übernimmt die zu diesem Zwecke anfallenden Transportkosten. Soweit die Aufwendungen sich dadurch erhöhen, dass die Gegenstände nach der Lieferung an einen anderen Ort als die gewerbliche Niederlassung des Bestellers verbracht worden sind, trägt dieser die Mehrkosten, es sei denn, das Verbringen entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch. Die durch unberechtigte Mängelrügen entstehenden Kosten trägt ausschließlich der Besteller.
6. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Besteller berechtigt, Herabsetzungen der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Stattdessen kann der Besteller bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften Schadensersatz verlangen. Wenn mehrere Sachen zu liefern sind, kann Rückgängigmachung des Vertrages nur hinsichtlich der fehlerhaften Gegenstände verlangt werden, es sei denn, die Liefergegenstände sind alle zusammengehörend verkauft. Soweit es in diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht anders bestimmt ist, sind weitergehende Ansprüche ausgeschlossen.
7. Mängel berechtigen den Besteller zur Zurückhaltung von Zahlungen nur, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind und soweit der zurückgehaltene Betrag in einem angemessenen Verhältnis zu dem Mangel steht.
8. Die Verwendung der gelieferten Gegenstände liegt in der alleinigen Verantwortung des Bestellers. Anwendungstechnische Ratschläge, Auskünfte und Beratungen sind unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Umkehrbeweislast
Auch künftig muss der Übergeber (in der Regel der Händler) nur für Mängel einstehen, die bereits bei Übergabe vorhanden waren. Doch für die Zeit danach (von sechs Monaten ab Übergabe) gilt für hervorkommende Mängel die sogenannte “widerlegliche Vermutung”, dass diese Mängel schon bei Übergabe vorgelegen haben. Der Übergeber trägt also innerhalb der ersten sechs Monaten ab Übergabe die Beweislast dafür, dass die Mängel nicht schon bei der Übergabe vorhanden waren. Mit einer Ausnahme: Wenn diese Vermutung mit der Art der Sache (verderbliche Waren) oder des Mangels (typische Abnutzungserscheinungen) unvereinbar ist. Die Wandlung (Ware zurück, Geld zurück) ist allerdings bei geringfügigen Mängeln ausgeschlossen.
§ 5 Urheberrecht
Die von der Firma Rahimi Handel Import/Export vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware der Firma Rahimi Handel Import/Export selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Rahimi Handel Import/Export.
2. Veräußert der Besteller eigentumsvorbehaltene Ware der Firma Rahimi Handel Import/Export, so hat er den Eigentumssvorbehalt weiterzuleiten.
3. Zugriffe Dritter auf eigentumsvorbehaltene Ware der Firma Rahimi Handel Import/Export hat der Kunde unverzüglich zu melden.
4. Verpfändung, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung der Firma Rahimi Handel Import/Export zulässig.
5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware der Firma Rahimi Handel Import/Export herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.
§ 7 Zahlung
1. Die Bezahlung erfolgt für den Kunden auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland abhängig von der jeweiligen Produktgruppe gegen Rechnung, Vorauskasse, Paypal oder per Nachnahme. Details sind den jeweils aktuellen Info-Seiten zu entnehmen.
2. Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen nur gegen Vorauskasse.
3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist die Firma Rahimi Handel Import/Export berechtigt, Vorauskasse zu verlangen.
§ 8 Datenschutz
Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Firma Rahimi Handel Import/Export ausführlich unterrichtet worden (siehe “Datenschutzinformation”). Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 9 Wichtige Informationen zur Rückgabe von Altbatterien
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Durch das Mülleimersymbol werden schadstoffhaltige Batterien gekennzeichnet sowie der Umstand, dass Batterien nicht über den Hausmüll sondern fachgerecht entsorgt werden müssen. Endnutzer sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Wir haben Sie darauf hinzuweisen, dass Batterien nach Gebrauch an uns unentgeltlich zurückgegeben werden können. Sie können daher Altbatterien zur fachgerechten Entsorgung an uns übersenden:
Rahimi Handel Import/Export
Inhaber Habibullah Rahimi
Am Sandtorkai 34
20457 Hamburg
In der Nähe zum Mülleimersymbol befindet sich die chemische Bezeichnung der in der Batterie enthaltenen Metalle. “Cd” steht für Cadmium, “Pb” für Blei und “Hg” für Quecksilber.
§ 11 Erfüllungsort
1. Soweit es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Hamburg.
2. Das gleiche gilt, falls der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Stand: 28.02.2017
Sitz der Gesellschaft:
§ 11 Erfüllungsort
1. Soweit es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Hamburg.
2. Das gleiche gilt, falls der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Stand: 28.02.2017
Sitz der Gesellschaft:
Rahimi Handel Import/Export
Am Sandtorkai 34
20457 Hamburg
Tel: +49 (0)40 364 719
Inhaber: Habibullah Rahimi